Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich

1.1 Diese «Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Besucher» (nachfolgend «AGB – Besucher») von POP BEYE mit Geschäftssitz in

Freischützstraße 10g
39340 Haldensleben
Deutschland

gelten für alle Besucher der Webseite www.popbeye.de (nachfolgend «Webseite»), welche nicht als Künstler oder Künstlergruppen (nachfolgend «Künstler») die vertraglichen Dienstleistungen des Betreibers für Künstler auf der Webseite in Anspruch nehmen (nachfolgend «Besucher»). Ebenso gelten die AGB – Besucher für Künstler, wenn diese nicht in ihrer Eigenschaft als Künstler, sondern wie ein Besucher die Webseite besuchen.
1.2 Für Künstler, die in dieser Eigenschaft die vertraglichen Dienstleistungen des Betreibers für Künstler auf der Webseite in Anspruch nehmen, gelten die besonderen «Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Künstler».

2. Nutzungsvertrag

2.1 Durch den Besuch der Webseite kommt zwischen dem Betreiber und dem Besucher ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag über die Nutzung der Webseite unter Geltung dieser AGB – Besucher zustande.
2.2 Auf der Webseite befinden sich Profil-Seiten von Künstlern, auf denen sich die Künstler präsentieren. Zweck der Präsentationen der Künstler ist es, dass Besucher der Webseite über die Webseite Kontakt mit dem Künstler für eine eventuelle Beauftragung des Künstlers aufnehmen. Der Betreiber stellt hierfür nur die Möglichkeit der Kontaktaufnahme im Rahmen der Nutzung der Webseite zur Verfügung. Er wird jedoch nicht rechtlicher Beteiligter hinsichtlich eines Vertragsschlusses zwischen dem Künstler und einem Besucher. Insbesondere ist der Betreiber nicht Vertreter, Vermittler oder Makler eines Vertrages zwischen dem Künstler und einem Besucher. Sämtliche Vertragsbestandteile, sowie Änderungen und Stornierungen werden allein zwischen dem Künstler und dem Besucher ausgehandelt, vereinbart und durchgeführt. Für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist der Künstler selbst verantwortlich.
2.3 Der Besucher kann sich über die Künstler informieren, Künstler kontaktieren, sofern der Künstler diese Funktion gebucht hat, nach einem erfolgten Auftritt den Künstler bewerten.
2.3 Der Besucher hat bei der Kontaktaufnahme zu einem Künstler eine gültige E-Mail-Adresse und Telefonnummer anzugeben.

3. Verantwortlichkeit für die Inhalte

3.1 Für sämtliche von den Künstlern eingestellte Inhalte und von Besuchern abgegebene Bewertungen sind ausschließlich die jeweiligen Künstler bzw. Besucher verantwortlich. Sie geben ausschließlich deren Ansichten wieder. Bewertungen und Kommentare werden vom Betreiber nicht gelesen oder auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit und Sachdienlichkeit überprüft.
3.2 Der Besucher hat bei Abgabe einer Bewertung ausschließlich wahrheitsgemäße und sachliche Angaben zu machen. Diese dürfen weder rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende Inhalte enthalten, noch Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte sowie Rechte wettbewerbsrechtlicher Natur verletzen. Ferner dürfen sie nicht gegen diese AGB – Besucher oder gegen geltendes Recht, insbesondere das Strafrecht und die guten Sitten verstoßen.
Des Weiteren ist dabei Werbung für kommerzielle Webseiten oder sonstige Produkte nicht gestattet. Im Übrigen sind die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

4. Verfügbarkeit
Der Betreiber bemüht sich, die Webseite und ihre Funktionen möglichst konstant verfügbar zu halten. Eine permanente Verfügbarkeit ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Besucher vom Betreiber nicht gewährleistet werden. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Webseite oder ihrer Funktionen führen. Der Betreiber wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.

5. Rechte des Betreibers
Verstößt der Besucher mit dem eingestellten Inhalt gegen seine Pflichten, ist der Betreiber berechtigt, den eingestellten Inhalt ganz oder teilweise zu löschen.

6. Haftungsfreistellung
Der Besucher stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte ihm gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund vom Besucher eingestellten Inhalten (beispielsweise Bewertungen) oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Webseite geltend machen. Der Besucher übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in angemessener Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Besucher nicht zu vertreten ist. Der Besucher ist verpflichtet, dem Betreiber im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

7. Haftung für Schäden

7.1 Der Betreiber haftet uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
7.2 Der Betreiber haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf Arglist beruhen sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
7.3 Für sonstige Schäden gilt das Folgende:
7.3.1 Der Betreiber haftet für vorsätzliche und grob fahrlässige Verletzungen vertraglicher und gesetzlicher Pflichten.
7.3.2 Der Betreiber haftet für vorsätzliche und fahrlässige Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten); für einfach fahrlässige Verletzungen, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden begrenzt. Kardinalpflichten oder wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besucher regelmäßig vertrauen darf.
7.3.3 Unbeschadet der Regelung in 7.3.1 haftet der Betreiber für einfach fahrlässige Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden.
7.4 In den Regelungen 7.1 und 7.2 stehen Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und der gesetzlichen Vertreter des Betreibers den Pflichtverletzungen des Betreibers gleich.
7.5 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

8. Meldung von Rechtsverletzungen
Sollte der Besucher der Ansicht sein, ein Inhalt auf der Webseite verstoße gegen seine Urheberrechte, Rechte des gewerblichen Rechtsschutzes, Kennzeichnungsrechte oder sonstigen Schutzrechte, soll er zunächst den Betreiber davon in Kenntnis setzen. Sodann wird der Betreiber nach Überprüfung den entsprechenden Inhalt entfernen.

9. Datenschutz
Es gilt die «Datenschutzerklärung» des Betreibers.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Der mit dem Besucher zustande gekommene Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht.
10.2 Ist der Besucher Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Sitz in Haldensleben bzw. der für den Bereich Haldensleben zuständige Gerichtsstand. Dasselbe gilt, wenn der Besucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.